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Die Anwälte U+C Rechtsanwälte – Anwaltskanzlei Urmann & Kollegen – mahnen Streaming-Nutzer

Juni 27, 2016
Die Anwälte U+C Rechtsanwälte – Anwaltskanzlei Urmann & Kollegen – mahnen zurzeit tausende private Streaming-Nutzer ab, die unter Redtube.com angeblich Filme der The Archive AG unter Verwendung des Zwischenspeichers ihres Computers angeschaut haben sollen. Hierbei handelt es sich insbesondere um die Titel “Miriam´s Adventures“, „Amanda´s Secrets“, „Dream Trip“, „Hot Stories“, „Glamour Show Girls“. Uns leiten[..] weiterlesen »

Urteil des BGH: Widerruf von Schenkungen

Juni 27, 2016
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil von 25. März 2014 (Az. X ZR 94/12) entschieden, dass der Schenker seine Schenkung wirksam widerrufen kann. Im vorliegenden Fall hatte ein Sohn von seiner Mutter ein Wohnhaus erhalten, bei der der Mutter ein lebenslanges Wohnrecht in allen Räumen zustand. Der Sohne hatte seine Mutter anschließend gegen deren Willen[..] weiterlesen »

Abmahnung der Firma Fritz Hansen A/S aus Dänemark durch die Rechtsanwälte Harte-Bavendamm aus Hamburg

Juni 27, 2016
Die Firma Fritz Hansen A/S aus Dänemark mahnt über die hamburgische Kanzlei Harte-Bavendamm, den Vertrieb angeblicher Designkopien von Sitzmöbeln des Designers Arne Jacobsen ab. Nach den Ausführungen in der Abmahnung seien die Nutzungsrechte an verschiedenen Designs von Sitzmöbeln, wie dem Egg Chair, dem Swan Chair und dem Stuhl “3107“ auf die Fritz Hansen A/S aus[..] weiterlesen »

Befristete Arbeitsverträge weiter eingeschränkt

Juni 27, 2016
Die Zahl der befristeten Arbeitsverträge nimmt in Deutschland in den vergangenen Jahren stetig zu. Viele Beschäftige erreichen nicht die erhoffte feste Anstellung sondern bestenfalls eine erneute Befristung. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte bereits in einer Entscheidung vom 20.07.2012 die Voraussetzungen für die Wirksamkeit von diesen sogenannten Kettenarbeitsverträgen verschärft. In seiner jüngsten Entscheidung hat das Gericht die[..] weiterlesen »

Keine MPU bei Einnahme cannabishaltiger Medikamente

Juni 27, 2016
Ein Konsument cannabishaltiger Medikamente muss nach Auffassung des Niedersächsischen OVG vom 11.01.2013 keine medizinisch-psychologische Untersuchung absolvieren, wenn er während der Einnahme der Medikamente nicht gleichzeitig am Straßenverkehr teilnimmt. Deshalb wurde zwar eine grundlegende Fahreignung zuerkannt, die Fahrerlaubnis jedoch entzogen. Damit soll sichergestellt werden, dass der Antragsteller grundsätzlich zwischen dem Konsum der Medikamente und dem Führen[..] weiterlesen »

Alkohol im Straßenverkehr

Juni 27, 2016
Die Teilnahme am Straßenverkehr unter Drogen oder Alkoholeinfluss wird streng bestraft – unter Umständen mit Entzug der Fahrerlaubnis und anschließender Medizinisch Psychologischen Untersuchung oder in besonders schweren Fällen sogar mit einer Freiheitsstrafe (§ 316 StGB oder auch § 315c StGB).Wer also nach Alkoholkonsum das Auto stehen lässt, ist gut beraten. Allerdings ist es keine Lösung,[..] weiterlesen »