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Streaminganbieter Spotify in Milliardenhöhe verklagt

Januar 23, 2018
Der Musikverlag Wixen Music Publishing aus den USA fordert 1,6 Milliarden Dollar von Spotify. Der aus Schweden stammende Streamingdienst ist mit 140 Millionen Nutzern der weltweit größte Anbieter für Musikstreaming. Die Klage beruht darauf, dass Spotify knapp 11.000 Songs verbreitet habe, ohne Lizenzen für dies zu besitzen, also mithin ohne die Verlage und Songschreiber zu[..] weiterlesen »

Arbeitsrecht: Wer hat Anspruch auf Weihnachtsgeld?

Dezember 2, 2017
In vielen Unternehmen wird zum Ende des Jahres das sogenannte Weihnachtsgeld ausgezahlt. Hierbei handelt es sich um eine Sondervergütung: ein Entgelt, dass vom Arbeitgeber zusätzlich zum üblichen Lohn an den Arbeitnehmer ausgehändigt wird. Laut einer Umfrage des wirtschafts- und sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) erhält rund 55 Prozent der deutschen Bevölkerung zur Weihnachtszeit eine individuelle Prämie. Nichtsdestotrotz[..] weiterlesen »

Private Internetnutzung am Arbeitsplatz

November 17, 2017
In Zeiten der digitalen Arbeitswelt ist es für Arbeitnehmer umso verlockender geworden, den digitalen Anschluss auch für private Zwecke zwischendurch am Arbeitsplatz zu nutzen. Für Arbeitgeber bedeutet das einen teuren Verlust von wertvoller, ungenutzter Arbeitszeit.  In den vergangenen Jahren gab es eine Vielzahl von Fällen, in denen Arbeitgeber aus genau diesem Grund ihre Mitarbeiter während[..] weiterlesen »

Der Dieselskandal – Welches Recht steht den Autokäufern zu?

Oktober 17, 2017
Über ein Jahr ist es her, dass der Abgasskandal der Volkswagen AG und anderer Automobilhersteller öffentlich wurde. Laut vorliegenden Berichten sollen rund 11 Millionen Fahrzeuge des VW-Konzerns mit der fraglichen Software, die die Abgaswerte manipuliert, ausgestattet worden sein.Zwar bietet beispielsweise der VW-Konzern den betroffenen Kunden die Umrüstung ihrer Dieselfahrzeuge der Marken Audi, Seat, Skoda, VW,[..] weiterlesen »

Finanziell unvorteilhafte Lebensversicherung? – Rückabwicklung kein Problem

Juli 19, 2017
Wer zwischen dem 29.07.1994 und 31.12.2007 eine Lebens- und/oder Rentenversicherung abgeschlossen hat, kann diese sehr oft rückabwickeln.Hintergrund ist, dass die Versicherer in dem besagten Zeitraum oftmals Fehler bei der Übermittlung der zu erteilenden Widerspruchsbelehrung gemacht haben bzw. es verabsäumten, die weiteren Pflichtinformationen und Vertragsunterlagen ordnungsgemäß zu übermitteln.Nach den damaligen Bestimmungen konnte gegen einen Lebens- und/oder[..] weiterlesen »

Urlaubsansprüche als Abgeltungsanspruch nach der Elternzeit

Juli 14, 2017
Nach der gesetzlichen Regelung und ständigen Rechtsprechungen des Bundesarbeitsgerichts bestehen Urlaubsansprüche unabhängig von der Arbeitsleistung – also auch während mehrmonatiger oder gar mehrjähriger Ausfallzeit, wie eben der Elternzeit. Denn in der Elternzeit ist das Arbeitsverhältnis nicht beendet, sondern es ruht lediglich.Grundsätzlich steht damit einem Arbeitnehmer auch in der Elternzeit der ganz normale arbeitsvertraglich festgelegte Urlaubsanspruch[..] weiterlesen »