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Kanzlei Zöller klärt auf: Daimler im Abgasskandal

Mercedes GLK 220 CDI: Ein neuer Diesel-Abgasskandal bei Daimler

Juni 25, 2019
Der Abgasskandal weitet sich aus. Dieses Mal wird der Daimler AG vorgeworfen, mit dem Mercedes GLK 220 CDI ein Modell auf den Markt gebracht zu haben, dessen Abgaswerte mittels einer unzulässigen Software verfälscht wurden. 60.000 Fahrzeuge der Baujahre 2012 bis 2015 sind betroffen. Gegen Daimler wird nun aufgrund des Fundes einer illegalen Abschaltungsanlage, die die[..] weiterlesen »

Pflichtteil im Erbfall – in welchen Fällen kann er entzogen werden?

Mai 17, 2019
In einem Testament kann ein Angehöriger grundlos enterbt werden. Er oder sie hat dann trotzdem Anspruch auf einen gewissen Pflichtteil. Unter gewissen Umständen kann jedoch selbst dieser Pflichtteil entzogen werden. Bei einem Berliner Testament werden im Falle des Todes eines Elternteils zunächst die Kinder enterbt, sodass der Ehepartner Alleinerbe ist. Erst wenn dieser auch verstirbt,[..] weiterlesen »

Diesel-Abgasskandal: Mit VW ist noch nicht alles verjährt

Januar 15, 2019
Der Dieselskandal hat in den letzten Monaten weiter um sich gegriffen. Autokonzernen konnte eine Reihe von Manipulationen zur Umgehung gesetzlich vorgeschriebener Grenzwerte für Abgasemissionen nachgewiesen werden. Waren zuerst Fahrzeuge des Herstellers Volkswagen betroffen, mussten nach und nach auch andere namhafte Marken gravierende Verfehlungen in der Produktion eingestehen – und dafür Schadensersatz leisten. So musste etwa[..] weiterlesen »

Organspende – die erweiterte Widerspruchslösung

Oktober 11, 2018
Das Gesundheitsministerium stößt die Debatte zur Organspende neu an. Seit dem 01. November 2012 gilt in Deutschland beim Thema Organspende die Entscheidungslösung. Diese besagt: Es dürfen nur Organe entnommen werden, wenn die Person zu Lebzeiten einer Spende auf dem Organspendeausweis oder in der Patientenverfügung zugestimmt hat. Die Krankenkassen informieren regelmäßig zum Thema Organspende, um eine[..] weiterlesen »

Ist die Benutzung von Blitzerwarnern legal?

Oktober 4, 2018
Für Autofahrer gibt es durch technische Geräte die Möglichkeit, sich vor einer Geschwindigkeitsmessung im Straßenverkehr warnen zu lassen. Doch sind solche Geräte überhaupt rechtlich zulässig? Navigationsgeräte und Organizer mit entsprechender Software sowie Smartphones mit installierten speziellen Apps können Fahrer informieren, wenn in der Nähe Geschwindigkeitsmessungen vorgenommen werden. Grundsätzlich nutzen Polizei und Behörden im Straßenverkehr drei[..] weiterlesen »

Dieselskandal jetzt auch bei BMW?

September 24, 2018
Der Münchner Autobauer BMW ist bisher der einzige Konzern gewesen, der noch nicht in den Abgasskandal verwickelt war. Das hat sich nun geändert. Rund 11.400 Automobile sollen betroffen sein. Bei einer Razzia im März 2018 sind die Konzernzentrale sowie das Forschungs- und Innovationszentrum in München und das Dieselmotorenwerk in Steyr, Österreich durchsucht worden. Firmenvertreter von[..] weiterlesen »