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Ein Mörser und etwas Öl

Markenrechte

Mai 23, 2016
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 09.02.2012 (Az.: I ZR 100/10) entschieden, dass zwischen der Wort-/Bildmarke „pjure“ und der Internetdomain „pure“ keine Gefahr der Verwechslung im Sinne des Markenrechtes vorliegt. Das Gericht hatte zu klären, ob eine Klägerin, die Massageöle unter der Bezeichnung „pjure“ verkauft, wirklich damit rechnen muss, dass ihre Produkte mit denen[..] weiterlesen »
Eine Frau hält ihr Handy in der Hand und ihre Kreditkarte daneben

Neue Button Lösung

Mai 23, 2016
Die sogenannte Button-Lösung verpflichtet Betreiber von Shops im Internet seit dem 01.08.2012 zu mehr Deutlichkeit bei der Abwicklung von Bestellungen von Produkten und Dienstleistungen. Verbraucher sollen vor kostenpflichtigen Angeboten, die sie gar nicht nutzen wollten, geschützt werden. Ein Shop im Internet muss seine Schaltflächen so gestalten, dass der Verbraucher zweifelsfrei erkennen kann, dass es sich[..] weiterlesen »
Ein kaputtes Auto

Schmerzensgeld: Wann haben Geschädigte Anspruch darauf?

Mai 23, 2016
Tagtäglich kracht es auf deutschen Straßen. Laut dem Statistischen Bundesamt erfasste die Polizei im Zeitraum von Januar bis Februar 2016 deutschlandweit rund 384.300 Straßenverkehrsunfälle. Bei zehn Prozent der Unfälle kam es sogar zu Personenschäden.[1] Ein geringer Trost für viele der Geschädigten ist das Schmerzensgeld, auch wenn dieses nicht alle Wunden heilen kann. Oftmals hilft es[..] weiterlesen »
100 Euro Scheine und das Paragraph-Zeichen

Abmahnung von der Kanzlei H.P.R. – Heinrich, Partner, Rechtsanwälte aus Frankfurt am Main für Herrn Oomen für den Liegesack “Lamzac“.

Mai 17, 2016
Uns liegt eine Abmahnung der Rechtsanwältin Melanie Simone Fischer, LL.M., Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz, mithin der gemeinsam mit den Rechtsanwälten Dr. Michael Heinrich und Karsten Schröder unterhaltene Kanzlei H.P.R. vor.   Die Kollegin monierte darin die Verletzung gewerblicher Schutzrechte und macht urheberechtliche Ansprüche für Ihre Mandantschaft geltend. Die Abmahnung richtet sich an Verkäufer von so[..] weiterlesen »
Pillen und ein Thermometer

Krankheit ist kein Kündigungsgrund

Mai 17, 2016
Nicht nur in den Wintermonaten kommt es vermehrt zu Krankheitsfällen – auch psychische Leiden, Burnout oder Depression bedingen immer öfter lange Fehlzeiten bei Arbeitnehmern. Viele Arbeitgeber sehen bei diesen Veränderungen rot, in vielen Fällen folgt die krankheitsbedingte Kündigung. Doch ist diese rechtsgültig? Ob diese Konsequenz gerechtfertigt ist, hängt oftmals von individuellen Faktoren ab. Generell gilt[..] weiterlesen »
Handschlag zwischen zwei Menschen. Im Hintergrund ein Haus

Sind mündliche Abmahnungen rechtens?

Mai 14, 2016
Immer wieder erhalten Arbeitnehmer auch mündliche Abmahnungen. Für viele stellt sich direkt die Frage „Ist die mündliche Form überhaupt rechtens?“. Hier gibt es eine eindeutige Antwort: Ja, auch eine mündliche Abmahnung kann der deutschen Gesetzeslage entsprechen. Doch die ausgesprochene Verwarnung vom Chef muss trotzdem konkrete formelle Kriterien erfüllen, denn nicht jeder Tadel ist per se[..] weiterlesen »

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