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Kanzlei Zöller klärt auf: Privatverkauf von Mundschutzmasken

Abmahnungen aufgrund irreführender Werbung mit Corona-Bezug

September 18, 2020

Das Corona-Virus (COVID-19) ist in aller Munde, und natürlich möchten viele Menschen helfen. Insbesondere Privatpersonen stellen aktuell selbstgenähte Masken her. Doch wer seine Masken vertreibt, sollte auf Wörter wie "Mundschutz", "Schutzmaske" oder "Atemschutz" verzichten.

Denn das Suggerieren von Schutz vor dem Corona-Virus ist nur für geprüfte Masken (z.B. FFP1, FFP2) gestattet. Diese Masken haben ein zertifiziertes Verfahren durchlaufen und dürfen deshalb den Begriff "Schutz" verwenden. Das Medizinproduktgesetz (MPG) verbietet es in § 4 II, dass Medizinprodukte mit irreführender Bezeichnung in den Umlauf gebracht werden dürfen.

Doch nicht nur das kleine Business am Küchentisch ist betroffen. Auch große Produzenten von z.B. Nahrungsergänzungsmitteln stehen im Fokus der Wettbewerbszentrale. Auch Unternehmen, die etwa Werbung betreiben, die einen aktiven Schutz vor dem Corona-Virus nahelegen, laufen Gefahr, dass ihre Werbung als irreführend eingestuft und von der Wettbewerbszentrale, Mitbewerbern etc. entsprechend abgemahnt wird.

Aktuelles

Der Widerrufsjoker lebt: Sensationsurteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 26.03.2020.

Kanzlei Zöller klärt auf: Sensationsurteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 26.03.2020.
25. September 2020

Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGH) gekippt und entschieden, dass ausnahmslos in sämtlichen Verbraucher-Darlehensverträgen, die ab dem 11.06.2011 geschlossen worden sind, fehlerhafte, nicht ausreichende oder unzutreffend formulierte Widerrufsbelehrungen dazu führen, dass dem Verbraucher ein befristetes Widerrufsrecht bzgl. der von dieser Widerrufsbelehrung betroffenen Verträge zustehen. Da dem EuGH ein Immobilienkreditvertrag[..] weiterlesen »

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Kanzlei Zöller klärt auf: Privatverkauf von Mundschutzmasken
18. September 2020

Das Corona-Virus (COVID-19) ist in aller Munde, und natürlich möchten viele Menschen helfen. Insbesondere Privatpersonen stellen aktuell selbstgenähte Masken her. Doch wer seine Masken vertreibt, sollte auf Wörter wie “Mundschutz”, “Schutzmaske” oder “Atemschutz” verzichten. Denn das Suggerieren von Schutz vor dem Corona-Virus ist nur für geprüfte Masken (z.B. FFP1, FFP2) gestattet. Diese Masken haben ein[..] weiterlesen »

Abmahnungen für die Nutzung des Begriffs Webinar?

Kanzlei Zöller klärt auf: Begriff Webinar
12. August 2020

In Zeiten von Corona steigt die Anzahl von Meetings, Besprechungen, Unternehmensvorstellungen und Seminaren, die virtuell vorgenommen werden. Insbesondere für letztere hat sich der Begriff des Webinars eingebürgert, einer Synthese aus den Begriffen Web und Seminar. Nun machte die Nachricht die Runde, der Begriff sei markenrechtlich geschützt – und abmahnfähig. In der Tat ist der Begriff[..] weiterlesen »