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Blitzer

Ist die Benutzung von Blitzerwarnern legal?

Oktober 4, 2018
Für Autofahrer gibt es durch technische Geräte die Möglichkeit, sich vor einer Geschwindigkeitsmessung im Straßenverkehr warnen zu lassen. Doch sind solche Geräte überhaupt rechtlich zulässig? Navigationsgeräte und Organizer mit entsprechender Software sowie Smartphones mit installierten speziellen Apps können Fahrer informieren, wenn in der Nähe Geschwindigkeitsmessungen vorgenommen werden. Grundsätzlich nutzen Polizei und Behörden im Straßenverkehr drei verschiedene Arten, um Geschwindigkeit zu messen: Die Messung durch Lichtschranken, durch Radar und durch Laser. Spezielle Geräte warnen KFZ-Fahrer vor Laser- und Radarmessungen nicht nur, sondern sind in der Lage, deren Frequenz zu stören, sodass keine Messung durchgeführt werden kann. Gemäß § 23 Abs. 1c StVO ist es jedem KFZ-Fahrer jedoch strikt untersagt, ein technisches Gerät zu betreiben oder betriebsbereit mitzuführen, welches dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen und/oder zu stören. Das heißt: Die Nutzung solcher Geräte im Auto ist strikt verboten, und sie dürfen auch nicht nutzungsbereit mitgeführt werden. Es handelt sich dabei um eine Ordnungswidrigkeit. Bei Verstößen drohen ein Bußgeld von 75 Euro und ggf. ein Punkt in Flensburg. Anders verhält es sich übrigens bei Warnungen über das Radio: Diese finden ortsunabhängig vom Fahrer statt, da die Platzierung der Messstelle nicht genau durchgegeben wird. Bildnachweis: pixabay.com

Aktuelles

Urteilsspruch: BGH beschließt neue Vorfahrtsregel – Rücksicht geht vor

KanzleiZoeller_Neuer_Beschluss_Vorfahrt
21. Juni 2022

Rechts vor links, solange kein Vorfahrtsschild den Verkehr regelt und das sog. Reißverschlussverfahren – diese Vorschriften kennt jeder Verkehrsteilnehmer. Im Falle einer beidseitigen Fahrbahnverengung soll damit fortan Schluss sein. Ein Urteil des BGH vom 2. Mai kündigt eine Änderung der bisherigen Vorfahrtregelung an. Worauf müssen sich Autofahrer zukünftig einstellen? Was führte zu den Veränderungen und[..] weiterlesen »

Kündigung vor Arbeitsantritt – darf man vorzeitig vom Arbeitsvertrag zurücktreten?

Unterzeichnung einer Kündigung vor Arbeitsantritt_Rechtsanwalt Zöller Münster
20. April 2022

Grundlage für jedes Arbeitsverhältnis ist der Arbeitsvertrag. Frisch unterschrieben sind die Weichen für eine langfristige Zusammenarbeit zwischen den beiden Vertragsparteien, Arbeitnehmer und Arbeitgeber gestellt. Doch was passiert, wenn diese gemeinsame Zusammenarbeit gar nicht erst zustande kommt, z. B. weil der Arbeitnehmer sich dazu entscheidet, noch vor dem vertraglich vereinbarten Arbeitsbeginn vom Vertrag zurückzutreten? Was gibt[..] weiterlesen »

Was Verbraucher für 2022 wissen sollten!

Rechtlichere Neuerung 2022_Rechtsanwalt Münster
9. Februar 2022

Wir alle freuen uns auf ein spannendes neues Jahr – aus Verbrauchersicht sollte das 2022 Realität werden. Der Grund: Zahlreiche neue Gesetzesänderungen und Beschlüsse. Steigender Mindestlohn, Führerscheinwechsel und veränderte Kündigungsfristen stehen an. Rechtsanwalt Zöller klärt auf, worauf sich Verbraucher dieses Jahr einstellen können.  Mindestlohn, Entlastungsbeitrag & Co. Gestiegen ist mit Beginn des Jahres der Mindestlohn[..] weiterlesen »

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