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Kanzlei Zöller klärt auf: Begriff Webinar

Abmahnungen für die Nutzung des Begriffs Webinar?

August 12, 2020

In Zeiten von Corona steigt die Anzahl von Meetings, Besprechungen, Unternehmensvorstellungen und Seminaren, die virtuell vorgenommen werden. Insbesondere für letztere hat sich der Begriff des Webinars eingebürgert, einer Synthese aus den Begriffen Web und Seminar. Nun machte die Nachricht die Runde, der Begriff sei markenrechtlich geschützt – und abmahnfähig.

In der Tat ist der Begriff Webinar seit 2003 als Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen. Doch Rechteinhaber Mark Keller beruhigte bereits, indem er verlautbaren ließ, er selbst habe keine Abmahnungen aussprechen lassen und würde nur gegen die ungenehmigte Verwendung seines Markenbegriffs WEBINAR® vorgehen.

Inwiefern der Begriff Webinar abseits davon wirklich abmahnfähig ist, ist zudem höchst fraglich, da er schon mangels Unterscheidungskraft und wegen dem rein beschreibenden Charakter eher nicht markenschutzfähig sein wird. Nichtsdestoweniger sollte man von der Verwendung des geschützten Markenbegriffs WEBINAR® absehen.

Aktuelles

Dieselabgasskandal: Nun auch Wohnmobile betroffen

17. November 2020

Fiat Chrysler Automobiles (FAC) und Iveco wird vorgeworfen, ihre Fahrzeuge vorsätzlich manipuliert zu haben. Wie sich herausstellt, sind 200.000 Fahrzeuge – insbesondere Wohnmobile – von dem neuen Abgasskandal betroffen. Bereits im Juli fanden Razzien bei Fiat Chrysler (FCA) und Iveco statt. Standorte in Frankfurt und Ulm sowie weitere in Italien und der Schweiz wurden durchsucht.[..] weiterlesen »

Der Widerrufsjoker lebt: Sensationsurteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 26.03.2020.

Kanzlei Zöller klärt auf: Sensationsurteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 26.03.2020.
25. September 2020

Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGH) gekippt und entschieden, dass ausnahmslos in sämtlichen Verbraucher-Darlehensverträgen, die ab dem 11.06.2011 geschlossen worden sind, fehlerhafte, nicht ausreichende oder unzutreffend formulierte Widerrufsbelehrungen dazu führen, dass dem Verbraucher ein befristetes Widerrufsrecht bzgl. der von dieser Widerrufsbelehrung betroffenen Verträge zustehen. Da dem EuGH ein Immobilienkreditvertrag[..] weiterlesen »

Abmahnungen aufgrund irreführender Werbung mit Corona-Bezug

Kanzlei Zöller klärt auf: Privatverkauf von Mundschutzmasken
18. September 2020

Das Corona-Virus (COVID-19) ist in aller Munde, und natürlich möchten viele Menschen helfen. Insbesondere Privatpersonen stellen aktuell selbstgenähte Masken her. Doch wer seine Masken vertreibt, sollte auf Wörter wie “Mundschutz”, “Schutzmaske” oder “Atemschutz” verzichten. Denn das Suggerieren von Schutz vor dem Corona-Virus ist nur für geprüfte Masken (z.B. FFP1, FFP2) gestattet. Diese Masken haben ein[..] weiterlesen »