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Schriftzug "Webinar" - im Hintergrund ein Mann im Anzug und Tablet in der Hand

Abmahnungen für die Nutzung des Begriffs Webinar?

August 12, 2020

In Zeiten von Corona steigt die Anzahl von Meetings, Besprechungen, Unternehmensvorstellungen und Seminaren, die virtuell vorgenommen werden. Insbesondere für letztere hat sich der Begriff des Webinars eingebürgert, einer Synthese aus den Begriffen Web und Seminar. Nun machte die Nachricht die Runde, der Begriff sei markenrechtlich geschützt – und abmahnfähig.

In der Tat ist der Begriff Webinar seit 2003 als Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen. Doch Rechteinhaber Mark Keller beruhigte bereits, indem er verlautbaren ließ, er selbst habe keine Abmahnungen aussprechen lassen und würde nur gegen die ungenehmigte Verwendung seines Markenbegriffs WEBINAR® vorgehen.

Inwiefern der Begriff Webinar abseits davon wirklich abmahnfähig ist, ist zudem höchst fraglich, da er schon mangels Unterscheidungskraft und wegen dem rein beschreibenden Charakter eher nicht markenschutzfähig sein wird. Nichtsdestoweniger sollte man von der Verwendung des geschützten Markenbegriffs WEBINAR® absehen.

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30. Januar 2023

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27. Dezember 2022

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 20.12.2022 zum Aktenzeichen 9 AZR 266/20 entschieden, und somit die europäische Rechtsprechung bestätigt, dass Urlaubsansprüche von Arbeitnehmern nur noch verjähren können, wenn Arbeitgeber ihre Beschäftigten zuvor auch darauf hingewiesen haben, dass ihnen Urlaub zusteht, der verfallen könnte. Unterbleibt ein solcher Hinweis, können Urlaubsansprüche aus früheren Jahren fortgesetzt vom Arbeitnehmer[..] weiterlesen »

Neues Urteil des EuGH: Die Deutsche Umwelthilfe erlangt mehr Berechtigungen

12. Dezember 2022

Was zuerst als Erfolg wahrgenommen wird, kann eine Gefahr für Dieselfahrer darstellen. Denn das neue Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 08.11.2022 besagt, dass nationale Umweltverbände, wie in Deutschland die Deutsche Umwelthilfe (DUH), die Berechtigung haben, gegen Typengenehmigungen von Dieselautomobilen (EURO 5 und EURO 6) vorzugehen und auch zu klagen, wenn diese die Typengenehmigung nur auf[..] weiterlesen »

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